100 Jahre Abschiebehaft – 1 Jahr Abschiebegefängnis in Darmstadt

100 Jahre Abschiebehaft – 100 Jahre rassistische Tradition

Aktionswoche gegen das Abschiebegefängnis in Darmstadt

2019 ist das Jahr zweier trauriger Jubiläen: 100 Jahre Abschiebehaft in Deutschland – 1 Jahr hessisches Abschiebegefängnis in Darmstadt. Vom 03. bis 12. Mai laden wir Euch ein, mit uns gemeinsam einen Blick hinter die Mauern zu werfen, die Geschichten von jenen kennenzulernen, die dort eingesperrt sind, und den Knast zum Beben zu bringen!

Abschiebehaft hat eine grausame Tradition in Deutschland. Eine Tradition der Willkür, der Gewalt und des Unrechts. Vor 100 Jahren in Deutschland vor allem zur Vertreibung von Schutzsuchenden Jüd*innen eingeführt, wurde mit der Abschiebehaft eine rechtliche Legitimation dafür geschaffen, Menschen willkürlich wegzusperren, zu kriminalisieren und abzuschrecken.

1938 wurde Abschiebehaft durch ein Gesetz von Heinrich Himmler massiv ausgeweitet. Mit “Zur Sicherung der Abschiebung kann der Ausländer in Abschiebungshaft genommen werden” war extreme Willkür möglich und es wurde ein rechtlicher Rahmen geschaffen, um Massenausweisungen zu erzwingen. Alleine in den 2 Wochen vor der
Reichspogromnacht wurden 18.000 polnische Jüd*innen in Abschiebehaft gesperrt.

Dieses Nazi-Gesetz, die sog. Ausländerpolizeiverordnung wurde 1951 von der BRD wörtlich übernommen. Begründet wurde es damit, dass diese nun von “einem demokratischen Geist durchdrungen sei” und “formal-rechtlich korrekt zu Stande gekommen ist”. Über die 60er, die 90er Jahre bis heute wurde die Gesetzgebung
immer wieder massiv verschärft.
2018 beschloss die schwarz-grüne Landesregierung den Bau eines hessischen Abschiebegefängnisses.

Seit einem Jahr werden auch hier in Darmstadt, im hessichen Abschiebegefängnis auf dem Gelände der JVA Eberstadt, Menschen eingesperrt und isoliert. Somit soll Hilfe und Unterstützung verhindert und ihre Abschiebung sichergestellt werden.

Seit mehr als einem Jahr organisieren wir uns dagegen. Wir stellen dem Abschiebewahn solidarische Gemeinschaften gegenüber. Werde Teil von Community for All und schließe dich unseren Forderungen an:

Schluss mit der Abschiebehaft in Darmstadt und überall!
Schluss mit allen Abschiebungen!
Schluss mit der Internierung in Lagern!
Machen wir Darmstadt zum sicheren Hafen!
Für eine solidarische und gerechte Gesellschaft.

Community for All!

Veranstaltungswoche

Freitag | 3.Mai 2019 | 19 Uhr | Café Glaskasten | h_da
100 Jahre Abschiebehaft:
Eine historische Aufarbeitung der mörderischen Praxis

Wie der Name der neuen Kampagne 100 Jahre Abschiebehaft schon verrät,
besteht eine ebenso deutsche wie mörderische Tradition bereits ein ganzes
Jahrhundert. Der Vortrag möchte darüber aufklären, was die Abschiebehaft
mit der Deportation von Jüd_innen, mit rassistischen Pogromen und massen-
haftem Tod zu tun haben. Und welche Rolle spielten dabei eigentlich SPD und
NSDAP?

Montag | 6.Mai 2019 | 18 Uhr | Café 221qm | TU
Break the Isolation -
Portraits aus dem Abschiebegefängnis und Fotodokumentation der Fluchtrouten durch Europa

Ausstellungseröffnung mit Führung
Wir haben unsere Begegnungen mit den Gefangenen im Darmstädter Ab-
schiebegefängnis zu ener Ausstellung zusammengefasst. Wir wollen damit die
Anonymität der Abschiebepolitik durchbrechen. Die Ausstellung wird ergänzt
durch eine Fotodokumentation zu verschiedenen Fluchtrouten durch Europa.

Montag | 6.Mai 2019 | 19:30 Uhr | Café 221qm | TU
Ein Jahr Abschiebegefängnis in Darmstadt

Im März 2018 wurde das hessische Abschiebegefängnis in Darmstadt in
Betrieb genommen. Wir blicken auf das Jahr zurück und versuchen unsere
Arbeit und Erfahrungen zu dem Abschiebegefängnis politisch einzuordnen.

Freitag | 10.Mai 2019 | 12 Uhr | Kantplatz
Bastelaktion Seebrücke: Darmstadt zum sicheren Hafen

Sonntag | 12.Mai 2019 | 13:30 Uhr | Eberstadt Bahnhof | Marienburgerstr/
Ecke Pfungstädterstr
Demonstration und Knastbeben: Break the Isolation

Wir werden unseren lautstarken und solidarischen Protest vor den Abschiebe-
knast tragen, wir werden die Gefangenen in ihrer Sprache grüßen,wir werden
ihre Musik spielen und akustisch den Zaun zum Beben bringen.

Tage der Solidarität in Darmstadt

Wir sind ein Zusammenschluss von Menschen und Organisationen aus Darmstadt. Wir haben uns 2017 zusammen organisiert, um gegen das geplante Abschiebegefängnis in Darmstadt Eberstadt zu protestieren.

Das Abschiebegefängnis wurde im März 2018 von der schwarz-grünen Landesregierung in Betrieb genommen und ist Teil einer menschen verachtenden Politik, die Menschen auf Grund ihrer Herkunft das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben nimmt. Hier werden Menschen inhaftiert, deren Vergehen es ist, im falschen Land geboren zu sein.

Nach dem Sommer der Migration haben tausende Menschen ihre Solidarität mit geflüchteten Menschen gezeigt. Freundschaften, Nachbarschaften, Gemeinschaften sind entstanden.

Rechte Mobilisierungen und eine Politik der Angst kriminalisieren diese Gemeinschaften der Solidarität. Die Verschärfung der Asylgesetze zerstören unsere Nachbarschaften. Unsere Freundschaften werden durch die Abschiebungen zerrissen.

Wir stehen gegen die Politik der Angst. Wir setzen dieser Poltik eine solidarische Perspektive entgegen:
COMMUNITY FOR ALL – FÜR EINE STADT FÜR ALLE!

25.08 – 2.09
Europaweite Aktionswoche
BUILD BRIDGES, NOT WALLS!
Seebrücke – schafft sichere Häfen!
www.fb.com/events/2068276653244309/

Dienstag | 04.09. | 19 Uhr
Böckler-Saal im Gewerkschaftshaus
Rheinstr. 50 in Darmstadt
Strategien des Europäischen Grenzregimes
mit Informationen zu Gegenstrategien auf lokaler Ebene – Max Pichl
Veranstalter: agis und Verdi
www.fb.com/events/252780485375288/

Mittwoch | 05.09. | 20 Uhr
Rex-Kino
Iuventa – Der Film
mit anschl. Diskussion und Infos zu We‘llCome United
www.fb.com/events/2085185375064909/

Donnerstag | 06.09. | 13:15 Uhr
Workshop: Solidarische Schulen
Bertolt-Brecht-Schule
www.fb.com/events/2224646771098018/

Donnerstag | 06.09. | 19 Uhr
Glaskasten an der Hochschule Darmstadt
Abschiebedruck und Widerstand:
Strategien gegen die zunehmenden Abschiebungen nach Afghanistan – Sarmina Stuman vom Afghan refugee movement
www.fb.com/events/2207104239331041/

Freitag | 07.09. | 17 Uhr
Bessunger Knabenschule
Soli-Konzert und Infos
Infos, Fotos, Film und Ideen
Konzerte mit Heimat durch Musik und Malaka Hostel
danach Tanz mit DJ Fluchthelfer
www.fb.com/events/283766915550241/

Samstag | 08.09. | 12 Uhr
Luisenplatz Darmstadt
Gegen das Sterben im Mittelmeer
von Seebrücken und solidarischen Städten
Kunstaktion und Kundgebung

Montag | 17.09 | 18 Uhr
Frankfurt, Opernplatz
Seebrücken statt Seehofer – Solidarisches Frankfurt
Großdemonstration gegen Seehofer
www.fb.com/events/228547837854515/

Samstag 29.09., 12 Uhr
Hamburg Rathausmarkt
Gegen Abschiebung, Ausgrenzung und rechte Hetze- für Bewegungsfreiheit und gleiche Rechte für Alle!
Bundesweite Großdemonstration
Gemeinsame Busanreise:
Freitag | 28.09 | 23:45 Uhr | Mathildenplatz
Events: www.fb.com/events/177453203113358/
Anreise: www.fb.com/events/2006637416077800/

Samstag | 20.10. | 13 Uhr
Frankfurt Hauptbahnhof
Mietenwahnsinn-Hessen:
Gemeinsam gegen Spaltung und Verdrängung – bezahlbarer Wohnraum für alle!
Hessenweite Großdemonstration
www.fb.com/events/1240583142743969/
Gemeinsame Zuganreise:
Darmstadt HBF | 11:20 Uhr | Gleis 7

Auf nach Hamburg: united against racism

Aus Darmstadt fahren wir mit Bussen zur antirassistischen Parade von We‘ll come united nach Hamburg.

-------- Tickets -----------
Tickets gibt es samstags im Refugees Welcome Café im Halkevi, auf den Treffen von Community for all, mittwochs auf dem Antifaschistischen Kneipenabend.

Für Menschen mit wenig bzw. ohne Geld kosten sie € 10,- (€ 5,- werden im Bus zurück erstattet), für Verdienende € 40,-.

-------- Abfahrt / Ankunft -----------
Abfahrt Darmstadt:
Freitag, 28. September | 23:59 Uhr | Mathildenplatz

Abfahrt Hamburg:
Bus 1: Samstag, 29.September | 20:00 Uhr | Hamburg
Bus 2: Sonntag, 30.September | 11:00 Uhr | Hamburg
(Eine Übernachtung in Hamburg ist organisiert)

------- Aufruf ---------------
United against racism Zusammen gegen Rassismus Tous unis contre le racisme با هم در برابر نژادپرستی Mi smo protiv rasizma Вместе против расизма مجتمعون ضد العنصرية Yekîtiya Dijî Nijadperestiyê מאוחדת נגד גזענות Uniti contro il razzismo Ujedinjeni agresivni rasizam Ενωμένοι-ες ενάντια στο ρατσισμό Rasizme karsi omuz omuza متحد علیه نژادپرستی Unid@s contra el racismo ንስመር ኣንጻር ዓሌትነት Unidxs contra o racismo Mideysan oo ka dhan ah cunsuriyadda ዘረኝነትን አንድ ላይ ያጠቃለለ Bashkuar aganst racizmin د نژاد نسل نسل Ngahiji aganst rasisme Oб’єднаний агандський расизм
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Find below: english, french, arabic, farsi, serbian, russian, oromo, turkish, kurmanci, more languages follow
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Wenn wir uns bewegen, bewegt sich die Welt!

Der 29. September 2018 ist schon jetzt der schönste Tag des Jahres. Er wird unser Tag. Wir sind viele, wir sind verschieden und wir kämpfen jeden Tag vor unserer Haustür. Im September kommen wir alle zusammen. Wir kommen nach Hamburg, mit Autos, Zügen und Bussen. Aus Dörfern und Städten, aus Lagern und Camps, von Willkommensinitiativen und Hilfsorganisationen, von Baustellen, Schulen und Unis. Mit Lautsprecherwägen, Performances, Texten, Musik und Karneval verjagen wir die Kälte, den Rassismus, die Herzlosigkeit aus den Straßen der Stadt. Gemeinsam zeichnen wir ein Bild auf der Straße: das Bild unserer Freundschaft, das Bild eines solidarischen, vielfältigen und angstfreien Lebens.

www.welcome-united.org
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ENGLISH
When we move, the world moves!
We know already that September 29, 2018 will be the most beautiful day of the year. It will be our day. We are many, we are different and we struggle every day on our doorstep. We‘ll all come together in September. We will come to Hamburg by car, train and bus. From villages and towns, from camps and shelters, from welcoming initiatives and aid organizations, from construction sites, schools and universities. With soundtrucks, performances, lyrics, music and carnival we’ll chase away the cold, the racism and the heartlessness from the streets of the city. Together we’ll draw a picture on the streets: the picture of our friendship, the picture of a diverse and fearless life in solidarity.

www.welcome-united.org
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FRENCH
Si nous bougeons, le monde bouge !
Le 29 septembre 2018 est dès à présent le plus beau jour de l‘année. Ce sera notre jour.Nous sommes nombreux*ses, nous sommes différent*e*s et nous luttons tous les jours à notre porte. En septembre, nous allons toustes nous réunir. Nous allons nous rendre à Hambourg, en voiture, en train ou en bus.
En venant des villages et des villes, des Lager et des camps, des Willkommensinitiativen (initiatives d‘accueil) et des organisations d‘aide, des chantiers, des écoles et des fac’s. C’est avec des voitures à haut-parleurs, des performances, des paroles, de la musique et du carnaval que nous allons chasser des rues de la ville le froid, le racisme et l‘insensibilité. Ensemble, nous allons dessiner une image dans la rue : l‘image de notre amitié, l‘image d‘une vie solidaire, diversifiée et sans peur.

www.welcome-united.org
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عربي
لما نتحرك, تتحرك الدنيا !
نعلم بالفعل أن 29 سبتمبر سيكون أجمل أيام السنة. سيكون يومنا. نجن كثيرون ومتنوعون ونناضل كل يوم في أماكننا. وسنتجمع معا في سبتمبر. سنأتي إلى هامبورج بالعربات الخاصة وبالقطار وبالحافلات من القرى والمدن، من المعسكرات والملاجئ، من مبادرات الترحيب ومنظمات الإغاثة ، من مواقع البناء والمدارس والجامعات. ومعنا عربات بمكبرات للصوت والعروض والأغاني والموسيقى وأجواء الكرنفال، سنطرد البرد والعنصرية والقسوة من شوارع المدينة. ومعا سنرسم صورة في الشوارع: صورة صداقتنا، صورة للحياة المتنوعة والخالية من الخوف في ظل التضامن. عندما نتحرك سيتحرك العالم.
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ما از قبل می دانیم که ۲۹ سپتامبر ۲۰۱۸ زیباترین روز سال خواهد بود. و به ما تعلق خواهد داشت.
ما بسیار هستیم، ما متفاوت هستیم و هر روز درحال مبارزه در جلو خانه هایمان.
ما در ماه سپتامبر با ماشین , قطار یا اتوبوس و …. در هامبورگ جمع خواهیم آمد
با موسیقی از روستاها و شهرها، از اردوگاه ها و پناهگاه ها، از رویکرد خوش آمد گو و از سازمان های کمک از سایت های ساختمانی، مدارس و دانشگاه ها.
با اجرای برنامه ها، اشعار، موسیقی و کارناوال، ما سرما، نژادپرستی و بی عاطفگی را از خیابان های شهر فراری خواهیم داد.با هم, تصویری در خیابان ها خواهیم کشید. تصویر دوستی ما، تصویری از زندگی متفاوت و بدون سر و صدا در همبستگی. زمانی که ما حرکت می کنیم ، جهان حرکت می کند!

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¡Cuando nos movemos, el mundo se mueve! El 29 de septiembre de 2018 será el día más hermoso del año, nuestro día. Somos muchos, somos diversidad humana y luchamos a diario y en todas partes por la igualdad social. En septiembre estaremos en Hamburgo. Llegaremos en autos, trenes, autobuses; ahí nos veremos. Saldremos de nuestros pueblos y ciudades, de nuestros campamentos y refugios, estarán quienes luchan por acoger al necesitado, organizaciones solidarias, dejaremos por un momento nuetros trabajos, escuelas y universidades. Habrá carros alegóricos, música y carnaval. Será una fiesta y juntos marcharemos contra el racismo de la ciudad. Una imagen quedará en la memoria: nuestra amistad, nuestra solidaria, el respeto, la integración, la diversidad y la ausencia del miedo.
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Kada se mi krećemo, kreće se i svet! 29. septembar je već sada najlepši dan godine. To će biti naš dan. Nas ima puno, mi smo različiti i borimo se na našem pragu. Dolazimo u Hamburg, sa kolima, sa vozovima i autobusima. Iz sela i iz gradova, iz kampova i logora, sa inicijativa dobrodošlice i pomoćnih organizacija, gradilišta, škola i sa univerziteta. Sa zvuk kamionima, performansima, tekstovima, muzikom i karnevalom ćemo proterati hladnoću, rasizam, nemilosrdnost sa ulice grada. Zajedno crtamo sliku na ulici: sliku našeg prijateljstva, sliku jednog solidarnog, raznolikog života bez straha.
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Kогда мы двигаемся, мир движется. 29 сентября 2018 года – самый лучший день в этом году. Это будет наш день. Нас много, мы все разные и каждый день за пределами дома мы вынуждены бороться. В сентябре мы все встретимся. Мы приедем в Гамбург, на машинах, на поездах, на автобусах. Из деревень и городов, из лагерей, от благотворительных организаций и программ по помощи беженцам, со строек, школ и университетов. Мы будем вытеснять холод, расизм и бессердечность с улиц города при помощи машин с громкоговорящими установками, мини представлений, лозунгов, музыки и карнавала. Вместе мы сможем показать наше дружелюбие, создать картинку солидарной, многогранной и бесстрашной жизни.
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Akkuma beekmu Fulbaanni 29, 2018 guyyaa miidhagaa keenya bara kanaa nii taha!
Heedduminaafi garagarummaan keenya sochii keenya idilee keessatti gocha kana irratti tokkummaan qabsaa’uuf nu gargaara. Baatii Fulbaanaa keessa hundi keenya bakkoota garagaraa kan akka Magaalotaa, Manneen Barnootaa, Kaampootafi Yuniversitoota garagaraa irraa gara Hamburgti imaluun wal argu jedhamee eegama.Qophileen bashannanaa kan akka Muuziqaa, Walaloo taphootaafi taatewwaan addaa addaa sagantaa kana irratti isin bohaarsuuf qophaawaniiru. „Yoo nuti sochoone Adunyaan nu faana sochooti“ mata-duree jedhuun kan geggeefamu sagantaan kun Suralee adda addaa kaasufii michoomina keenya agarsiisuun geggeefama.
29 Eylül 2018, şimdiden yılın en güzel günü olacağını biliyoruz. Bizim günümüz olacak. Çok kişiyiz, farklıyız ve her gün buluduğumuz yerde mücadele ediyoruz. Eylül’de bir araya geleceğiz. Hamburg’a arabayla, trenle veya otobüsle geleceğiz. Köylerden ve kasabalardan, kamplardan ve barınaklardan, “Welcoming” Inisyatiflerinden ve yardım organizasyonlarından, şantiyelerden, okullardan ve üniversitelerden. Performanslarla, Şarkılarla, Türkülerle, karnival havasında soğuğu, ırkçılığı ve merhametsizliği şehrin sokaklarından kovacağız. Hep beraber, sokaklarda bir resim çizeceğiz : Arkadaşlığımızın, Çeşitliliğimizin ve Dayanışmayla hiç bir şeyden korkulmayacağının resmini.
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Em ji niha ve dizanin ku dê 29ê îlonê bibe roja herî xweş a vê salê.Wê bibe roja me. Em gelek in, ji wan cûda ne û em her roj tê dikoşin. Em ê di îlonê de werin gel hev. Em ê bi wesayitan werine Hambûrgê. Ji gund û bajarokan, ji kampan, ji hêwirgehan, ji inisiyatifa “Welcoming”ê û sazûmanên alikariyê, ji şantiyeyan, ji dibistan û zanîngehan; bi performansan, bi sitranan, em ê bi awayekî mihrîcanê nijadperestî û bêmerhametiyê def bikin ji kolanên bajêr.

Mit dem Hubschrauber zum Flughafen – Aktivist*innen blockieren Abschiebung aus Abschiebegefängnis

Pressemitteilung: Mit dem Hubschrauber zum Flughafen – Aktivist*innen blockieren Abschiebung aus Abschiebegefängnis in Darmstadt am 22.06.2018
Darmstadt, 22.06.2018

Am frühen Freitagmorgen haben ca. 50 Aktivist*innen mit einer friedlichen Sitzblockade die Abschiebung von Berhe Gibdey Kebede nach Äthiopien blockiert. Behre droht in Äthiopien Haft und Folter. Die Sitzblockade vor der Einfahrt des Abschiebegefängnisses in Darmstadt-Eberstadt wurde von einem Großaufgebot der Polizei aufgelöst. Dabei wurden 50 Personen festgenommen. Währenddessen musste Behre mit einem Hubschrauber zum Frankfurter Flughafen gebracht werden, von wo aus er vermutlich nach Addis Abeba abgeschoben wurde.

Das Bündnis Community for all fordert das sofortige Ende aller Abschiebungen im besonderen aus dem Eberstädter Abschiebegefängnis und dessen umgehende Schließung.

„Die Verhinderung von Abschiebungen ist eine notwendige und legitime Form des Protestes gegen die zunehmende Kriminalisierung von Geflüchteten und deren Unterstützer*innen“, erklärt Petra Baumann vom Bündnis. Kris Hartmann, Stadtverordnete der LINKEN und Mitglied des Bündnisses, erklärt weiter: „In der öffentlichen Debatte wird der Eindruck erweckt, es handle sich um Schwerstverbrecher. Tatsächlich besteht das einzige Vergehen der in Eberstadt Inhaftierten darin, dass sie einen falschen Pass besitzen. Wir werden den Menschen beistehen, die als Opfer der aktuellen Asyl- und Migrationspolitik isoliert, ausgegrenzt und abgeschoben werden.“

Das Bündnis Community for all verurteilt den unverhältnismäßigen Großeinsatz der Polizei und die Kriminalisierung der Aktivist*innen. Alle Aktivist*innen wurden in einer Gefangenensammelstelle für bis zu 6 Stunden eingesperrt und dort Erkennungsdienstlich behandelt. „Hier wird ein Exempel statuiert. Die Polizei demonstriert mit einen völlig übertriebenen Polizeieinsatz Härte, macht sich lächerlich und diskreditiert damit jede Form von Protest und solidarischen Verhalten gegenüber Geflüchteten.“ so Petra Baumann vom Bündnis Community for all.

Am Frankfurter Flughafen wurden die Proteste derweil fortgesetzt. „Mit Hilfe von Flyern wurden zahlreiche Fluggäste und die Crew des Abschiebefluges darauf aufmerksam gemacht, dass Behre in Äthiopien Haft und Folter drohen“ erklärte Doro Köhler vom Bündnis Community for all. „Wir fordern die Passagiere und die Crew dazu auf, Behre beizustehen und den Flug abzubrechen.“

Behre lebt seit 6 Jahren in Deutschland, hat einen Abschluss in Physik, und ist sozial in Limburg eingebunden. Nach der ersten versuchten Abschiebung kam Behre wegen angeblicher Fluchtgefahr in Abschiebehaft nach Darmstadt-Eberstadt. Dort wurde er von Freund*innen und Unterstützer*innen isoliert.

Nachdem diese Woche zahlreiche Misshandlungen in der Eberstädter Abschiebehaftanstalt in Eberstadt bekannt wurden, setzt die Polizei die Kriminalisierung mit diesen Einsatz fort. Das Bündnis Community for all organisiert den Inhaftierten anwaltliche Unterstützung, damit die vorgebrachten Vorwürfe unabhängig untersucht werden und entsprechende personelle Konsequenzen nach sich ziehen. Das Bündnis fordert weiterhin die sofortige Schließung des Abschiebegefängnisses in Eberstadt.

Pressekontakt Bündnis Community for All:
Doro Köhler Telefon: 015771584164
Petra Baumann Telefon: 015785681890

Für eine politische Kehrtwende in der Asyl- und Migrationspolitik

Pressemitteilung: Bündnis fordert eine politische Kehrtwende in der Asyl- und Migrationspolitik

21.06.18

Die Polizei spricht sich in ihrer Pressemitteilung selbst von den Vorwürfen der systematischen Entrechtung und dem willkürlichen Umgang mit den Inhaftierten frei und stellt die Glaubhaftigkeit der Inhaftierten in Frage. In keinem essentiellen Punkt wird den aufgedeckten Missständen widersprochen, stattdessen rechtfertigt die Polizei die Vorfälle indem sie sie als Einzelfälle darstellt. Das Bündnis prüft nun juristische Schritte und organisiert den Inhaftierten anwaltliche Unterstützung, damit die vorgebrachten Vorwürfe entsprechende personelle Konsequenzen nach sich ziehen. Das Bündnis fordert indes die sofortige Schließung des Abschiebegefängnisses und der Lagerunterbringung, da diese Ausdruck einer menschenunwürdigen Politik sind und jederzeit eine systematische Entrechtung, Kriminalisierung und Gewalt gegenüber allen Betroffenen bedeuten – gerechtfertigt damit, dass sie den falschen Pass haben. Es braucht keine scheinheiligen Rechtfertigungen, sondern eine politische Kehrtwende in der Asyl- und Migrationspolitik.

Aus den regionalen Presse-Artikeln geht hervor, dass sich das Polizeipräsidium Südhessen mit einer ausführlichen Stellungnahme zu den Vorfällen im Abschiebegefängnis Darmstadt-Eberstadt geäußert hat. Darin spricht sie sich selbst von den Vorwürfen frei und zeigt so, dass sie die Kontrolle über die öffentliche Debatte um das Gefängnis nicht aus der Hand geben möchte, an einer unabhängigen Aufarbeitung nicht interessiert ist und das Gefängnis weiter als „Black-Box“ (hessischer Flüchtlingsrat) führen möchte.

Wie erwartet werden die Vorgänge im Abschiebegefängnis als Einzelfälle verklärt und somit der Blick auf die systematische Entrechtung und Gewalt in der Abschiebe-Maschinerie verstellt. Gerade weil wir von der Polizei in den konkreten und systematischen Vorwürfen keine unabhängige Aufarbeitung erwarten, war uns bewusst, dass wir die Vorfälle im Abschiebegefängnis öffentlich machen und somit die Debatte um eine sofortige Schließung anstoßen müssen.

„Das Polizeipräsidium Südhessen als verantwortliche Stelle für das Abschiebegefängnis ist für die politische Debatte um die systematische Entrechtung und Gewaltausübung gegenüber Geflüchteten allenfalls in juristischen Fragen für uns relevant.“ erklärt Petra Baumann vom Bündnis . „Eine unabhängige juristische Überprüfung ersetzt für uns aber nicht die politische Auseinandersetzung mit den Verantwortlichen für diese unmenschliche Politik der Ausgrenzung, Inhaftierung und Entrechtung von Geflüchteten und die Arbeit an praktischen Alternativen zu diesem Horror.“ ergänzt Doro Köhler

Deutlich wird was „Normales Leben minus Freiheit“ im Zweifelsfall bedeutet: Fordert jemand seine Freiheit ein, wird mit Gewalt reagiert. Wie weit der Diskurs bereits nach rechts gerückt worden ist, zeigt welches Gewicht den Aussagen der Betroffenen in Haft geschenkt werden und wie die hate-speakers im Netz sich über unsere Veröffentlichungen hermachen.

„Eine Asyl- und Migrationspolitik, die auf die rassitischen hate-speaker und Trolle in den Kommentarspalten ausgerichtet wird und versucht, die AfD-Wähler*innen durch einen rechten Sicherheitsdiskurs einzufangen ist mehr als gefährlich“ erklärt Baumann. „Wir werden den Menschen beistehen, die als Opfer dieser Politik isoliert, ausgegrenzt und abgeschoben werden.“

Eine Inhaftierung bedeutet Freiheitsentzug. Begriffsveränderungen wie „andere Freiheiten“ oder „Normales Leben minus Freiheit“ suggerieren Freiheit, wo keine ist.

Doro Köhler vom Bündnis erwidert auf die Ausführungen vom 19.6.2018 der Polizei :“Es ist zynisch im Kontext von Haft von Freiheit oder normalem Leben zu sprechen. Zumal die von der Polizei genannten Möglichkeiten, sich frei innerhalb der Wohngemeinschaft zu bewegen an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten ist, bedenkt man, dass dort Menschen über mehrere Monate auf engstem Raum auf ihre Abschiebung warten müssen.“

Laut Polizei gibt es die Möglichkeit „grundsätzlich mehrmals täglich Hof oder Sportraum bzw. Freizeitbereich“ zu besuchen. Dem widersprechen mindestens 3 Inhaftierte einstimmig: Manchmal darf man eine Stunde raus, manchmal mehrere Stunden, manchmal gar nicht. „Auch wenn die grundsätzliche Möglichkeit von Hof- und Sportzeiten geregelt ist. Das Wachpersonal agiert offensichtlich willkürlich und setzt dies als Druckmittel gegen die Inhaftierten ein.“ so Doro Köhler.

Uns sind von mindestens drei Übergriffen mit Schlagstockeinsatz berichtet worden – eine unabhängige Kontrolle des Wachdienstes ist im Konzept des Abschiebegefängnisses nicht vorgesehen.

„Entweder hat das Polizeipräsidium Südhessen selbst den Überblick über die Vorfälle im Abschiebegefängnis verloren, oder die überzogenen Übergriffe werden bewusst nicht erfasst.“ so Baumann

Unabhängig davon, dass jeder Einsatz von Schlagstöcken und Pfefferspray ein Einsatz zu viel ist, war dieser konkrete Einsatz selbst in polizeilicher Logik falsch. Berichten zufolge wurde dem Betroffenen von vorn auf Schienbein und Knie geschlagen, was in solchen Situationen nicht den Vorschriften entspricht. Auf die Missstände in der gesundheitlichen Versorgung reagiert das Polizeipräsidium mit einem abenteuerlichen Vorwurf der Inszenierung. Das zeigt wie abgestumpft Politik und Vollzugsbehörden Geflüchtete behandeln.

„Symptomverschlechterung in Abschiebehaft ist häufig Ausdruck starker psychischer Belastung– Diagnostizierte Herzprobleme, Bandscheibenvorfälle oder psychosomatische Krankheitsbilder bedürfen einer fachärztlichen Behandlung. Abwarten bis eine Einweisung in das Krankenhaus erfolgen muss ist kein menschenwürdiger Umgang“ fasst Baumann zusammen.

„Die gesundheitliche Betreuung ist ausschließlich auf eine Symtombehandlung ausgerichtet und wird mit minimalem Aufwand betrieben. Facharztbesuche werden mit dem Hinweis auf die baldige Ausreise versagt. In unseren Augen ist dies ein Versuch die Inhaftierten so schnell wie möglich abzuschieben, bevor eine notwendige Behandlung dies verzögern könnte.“ ergänzt Köhler abschließend.

Wir verweisen in diesem Kontext auf den Aufruf von medico international, den wir als Bündnis hervorheben wollen.

https://www.medico.de/solidaritaet-statt-heimat-17108/

Pressekontakt Bündnis Community for All:
Doro Köhler Telefon: 015771584164